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Entgegen der bisherigen offiziellen Ankündigung der Berliner Bäder Betriebe hat das Bad NICHT von 10:00 Uhr bis 20:00 Uhr geöffnet. Heimlich, still und leise wurde die Öffnungszeit kurzfristig am frühen Abend wieder reduziert. Nun soll das Bad bereits um 19:00 Uhr schließen, um 18:30 Uhr ist bereits Badeschluss.
Auch wenn die dunkle Jahreszeit vorbei ist. Einige Ihrer Nachbarn haben mir im persönlichen Gespräch von dem dringenden Wunsch berichtet, die Beleuchtung des Brunsbütteler Dammes zu verbessern. Besonders zwischen Ladenzeile und dem Nennhauser Damm geht es um eine bessere Beleuchtung des Fußweges.
Das Bürgerbüro des CDU-Wahlkreisabgeordneten Heiko Melzer dient seit fast drei Jahren u.a. als Abgabestelle für Flaschendeckel aus Kunststoff, die von Spandauerinnen und Span-dauern im Rahmen der Aktion „Deckel gegen Polio“ gespendet worden. Die Aktion „Deckel gegen Polio“ endet im Juni 2019, wie der Trägerverein „Deckel drauf e.V.“ mitteilt, u.a. auf-grund der verbesserten EU-Plastikmüllbekämpfungsstrategie und der gesunkenen Preise für Sekundärkunststoffe ein.
Jugendoffizieren der Bundeswehr soll auch künftig nicht der Zugang zu Spandauer Schulen verwehrt werden. Die CDU-Fraktion Spandau fordert von der Bezirksverordnetenversammlung Spandau in einem Antrag ein klares Bekenntnis zur Bundeswehr als Parlamentsarmee. Jugendoffiziere sollen weiterhin über den grundgesetzlichen Auftrag der Bundeswehr informieren dürfen, fordern die Christdemokraten. Zuvor hatte der Landesparteitag der Berliner SPD auf Betreiben der Spandauer SPD beschlossen, der Bundeswehr den Zugang zu den Schulen zu verwehren.
Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für eine Verlängerung der Buslinie 334 in Gatow ein, um die Schulwegsicherheit zu erhöhen.
Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 05. Juni 2019, fünf Anträge und eine Große Anfragen ein.
Bereits 2011 hatte die CDU-Fraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, dass amtliche Broschüren in leichter Sprache ausgelegt und eigene Broschüren in leichter Sprache verfasst werden. Im aktuell fünften Zwischenbericht berichtet das Bezirksamt über weitere Fortschritte.
Die CDU-Fraktion Spandau hat sich dafür stark gemacht, dass Spandauer Schulen einen Online-Zugang zum Mängelmeldesystem des Bezirks erhalten. Der Antrag wurde nach Beratungen in den zuständigen Fachausschüssen in der BVV einstimmig angenommen.
Die CDU-Fraktion Spandau hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für eine Wiedereinführung der Verbeamtung eingesetzt. Der Antrag war in der März-BVV mehrheitlich beschlossen worden.
Die CDU-Fraktion Spandau hatte sich für einen Handlauf im Sportpark Staaken stark gemacht. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass der Handlauf im Jahr 2020 angebracht wird.
