Unsere Anträge für die September-BVV

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 07. September 2022, fünf Anträge und fünf Große Anfragen ein.

Arndt Meißner, FraktionsvorsitzenderArndt Meißner, Fraktionsvorsitzender
  1. Fahrradleichen entfernen
  2. Ehre wem Ehre gebührt
  3. Talentförderung im Bezirksamt
  4. Mehr Bürgerämter für Spandau
  5. ‚Weihnachten für alle‘ dauerhaft unterstützen
  6. Wann kommt die E-Akte in Spandau an?
  7. Was ist denn nun mit dem Schrottboot, Herr Kempert?
  8. Schutz vor Cyberangriffen
  9. Was macht eigentlich der/die Beauftragte für Clankriminalität?
  10. Brandruine Alte Stadtbibliothek

 

Antrag: Fahrradleichen in Spandau

Am Bahnhof Spandau und in der Seegefelder Straße Ecke Klosterstraße ist eine erhebliche Anzahl der Fahrradabstellplätze durch augenscheinlich nicht mehr nutzbare Fahrräder blockiert. Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Fahrradleichen entfernt werden.

DRS: 0354/XXI

 

Antrag: Ehre wem Ehre gebührt

Die Übergabe eine Ernennungsurkunde, aber auch die Entlassung in den Ruhestand sind für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wichtige Momente ihres Arbeitslebens. Als Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung sollte eine Übergabe dieser Urkunden in einem angemessenen Rahmen stattfinden und auch den zuständigen Dezernenten die Möglichkeit der Anwesenheit gegeben werden.

DRS: 0356/XXI

 

Antrag: Talentförderung im Bezirksamt

Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich dafür ein, ein abteilungsübergreifendes Programm aufzulegen, um potentielle Führungskräfte frühzeitig zu erkennen, zu fördern und zu entwickeln.

DRS: 0357/XXI

 

Antrag: Mehr Bürgerämter in Spandau

Die Christdemokraten wollen erreichen, dass es über ganz Spandau verteilt mehr Bürgeramtsstandorte gibt und Fahrwege verkürzt werden. Langfristig sollen in jedem Spandauer Ortsteil sämtliche Leistungen eines Bürgeramtes angeboten werden.

DRS: 0358/XXI

 

Antrag: ‚Weihnachten für alle‘ dauerhaft unterstützen

‚Weihnachten für alle‘ ist eine ehrenamtliche Aktion, die finanziell schlechter gestellten Spandauerinnen und Spandauern zu Weihnachten eine kleine Freude bereitet. Am 2005 ins Leben gerufenen Projekt beteiligen sich viele Einzelpersonen, lokale Unternehmen und Institutionen. Dies verdeutlicht, dass das Projekt aus Spandau nicht mehr wegzudenken ist. Dennoch muss das Sozialprojekt seit 17 Jahren jährlich aufs Neue finanzielle Unterstützung beantragen. Als spandauweit bekanntes und etabliertes Projekt soll eine dauerhafte, verlässliche finanzielle Unterstützung sichergestellt werden.

DRS: 0359/XXI

 

Anfrage: Wann kommt die E-Akte in Spandau an?

Die Christdemokraten haken zum Planungsstand bezüglich der E-Akte in Spandau nach.

DRS: 0360/XXI

 

Anfrage: Was ist denn nun mit dem Schrottboot, Herr Kempert?

Die CDU-Fraktion fragt unter anderem nach, ob das Schrottboot am Havelufer entfernt wurde, wie es bereits im letzten Dezember angekündigt wurde?

DRS: 0361/XXI

 

Anfrage: Schutz vor Cyberangriffen

Die CDU-Fraktion Spandau will wissen, wie gut das Bezirksamt vor potenziellen Cyberangriffen geschützt ist.

DRS: 0362/XXI

 

Anfrage: Was macht eigentlich die/ der Beauftragte für Clankriminalität?

Die CDU-Fraktion erfragt, wie die Stelle des Beauftragten für Clankriminalität aktuell ausgefüllt wird?

DRS: 0363/XXI

 

Anfrage: Brandruine Alte Stadtbibliothek

Die Christdemokraten wollen in Erfahrung bringen, wie es mit der Brandruine Alte Stadtbibliothek weitergeht.

DRS: 0364/XXI