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18.06.2010, 13:36 Uhr Übersicht | Drucken
SPD-Jugendstadträtin blockiert im Jugendhilfeausschuss

Die CDU-Fraktion Spandau kritisiert die Blockadehaltung der SPD-Jugendstadträtin bei der Analyse der Ausgabenexplosion bei den Hilfen zur Erziehung in der gestrigen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses.
"Die Haltung der Stadträtin lässt vermuten, dass das Jugendamt selbst nicht weiß, warum ihm die Kosten um die Ohren fliegen", sagte Frank Bewig, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion nach der gestrigen Sitzung.


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Frank Bewig, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau
Für die Sondersitzung des Spandauer Jugendhilfeausschusses hatten alle Mitglieder vereinbart, eine intensive Analyse der Kostenexplosion bei den Hilfen zur Erziehung vorzunehmen. Während die Ausgaben im Bereich der Hilfen zur Erziehung im Jahr 2006 noch bei 22,5 Millionen Euro lagen, prognostizierte die Jugendstadträtin in diesem Jahr einen Anstieg auf 35 Millionen Euro. Damit droht dem Bezirk in diesem Jahr der finanzielle Kollaps. Rund 9 Millionen Euro müssen in anderen Bereichen eingespart werden.

Frank Bewig erläutert die Kritik an der Stadträtin:
„Ich bedaure sehr, dass die Jugendstadträtin die Befassung des Jugendhilfeausschusses mit den aus dem Ruder laufenden Kosten bei den Familienhilfen so wenig ernst nimmt. Sie trug in der gestrigen Sitzung lediglich die bereits bekannten allgemeinen Zahlen vor, ohne dabei erklärende Kennzahlen schriftlich vorzulegen. So kann man nicht mit dem Jugendhilfeausschuss umgehen. Das war eine Farce.

Entweder mauert die SPD-Jugendstadträtin, um eigene Fehler zu vertuschen oder das Jugendamt tappt bei der Analyse tatsächlich im Dunkeln. Beides ist für den Bezirk völlig inakzeptabel und unverantwortlich. Um herauszufinden, wie sich die Kostenexplosion bei den Ausgaben der Familienhilfe erklärt, bedarf es einer detaillierten Analyse, um entsprechende Maßnahmen zur Gegensteuerung vorzunehmen. Es fehlt ein wirkliches Fach- und Finanzcontrolling sowie ein Kennzahlensystem, was Abweichungen bei den einzelnen Maßnahmen und Trägern verdeutlichen würde. Ich jedenfalls bin nicht bereit, Kürzungen in anderen Bereichen vorzunehmen, solange die Kostenexplosion bei den Familienhilfen nicht transparent und nachvollziehbar dargestellt wird.“

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