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19.07.2011 | Kai Wegner, MdB
Aus von ELENA – schwarzer Tag für Bürokratieabbau!
Das Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) wird eingestellt. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Kai Wegner bedauerte diese Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums sowie des Ministeriums für Arbeit und Soziales und machte noch einmal deutlich, dass der Grundgedanke des Verfahrens richtig sei.
Kai Wegner, Mitglied des Deutschen Bundestages
Anlässlich der Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums sowie des Ministeriums für Arbeit und Soziales, das Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) einzustellen, erklärt das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Berichterstatter für Bürokratieabbau, Kai Wegner:
"Ich bedauere zutiefst die Entscheidung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, das ELENA-Verfahren einzustellen. Diese Entscheidung bedeutet einen schwarzen Tag für den Bürokratieabbau! Mit dem Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis wären Entlastungen in zweistelliger Millionenhöhe für die Unternehmen möglich gewesen.

Ich bin nach wie vor fest davon überzeugt, dass der Grundgedanke, der mit dem ELENA-Verfahren verfolgt wird, richtig ist. Die Bundesregierung muss jetzt unverzüglich Lösungen aufzeigen, wie die von der Wirtschaft bereits 500 Millionen gemeldeten ELENA-Datensätze für ein einfacheres, schnelleres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden können.

Die Wirtschaft hat viel Hoffnung in dieses Projekt gesetzt und hohe Investitionen getätigt. Wir müssen nun die Chance ergreifen, die Grundidee des ELENA-Verfahrens praxistauglich und datenschutzrechtlich so auszugestalten, das wir einerseits das uns entgegengebrachte Vertrauen seitens der Wirtschaft nicht leichtfertig verspielen und es andererseits zu erheblichen Erleichterungen der Abläufe für die Wirtschaft, die Verwaltung und nicht zuletzt für die Bürger kommt. Dabei werde ich die Bundesregierung unterstützen."

Weitere Informationen: 
www.kai-wegner.de



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