CDU Kreisverband Spandau
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News-Ticker



Pressemitteilungen
10.07.2010 | CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
Integration lohnt sich für alle

Der Sprecher der Jungen Gruppe der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:

 

"Es ist und bleibt weiterhin unumgänglich an der Integration unserer Mitbürger mit Migrationshintergrund zu arbeiten. So sollten stets die Förderprogramme überprüft, erneuert und ergänzt werden.




09.07.2010 | Kai Wegner, MdB
Wegner: Ferienjobs dürfen für Schülerinnen und Schüler nicht zum Nullsummenspiel werden
Einkommen aus Ferienjobs werden anrechnungsfrei behandelt

Der Berliner Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Berlin in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Kai Wegner hat sich nachdrücklich für diese Neuregelung eingesetzt und erklärt:


09.07.2010
Spandau freut sich auf Havelpromenade und Kreuzfahrtterminal

Spandauer Wirtschaftsvertreter und die CDU-Fraktion Spandau begrüßen die Einigung von Baustadtrat Carsten Röding und der Geschäftsführung der Bethanien-Diakonie, die zu einem Weiterbetrieb des Spandauer Kreuzfahrtterminals führen kann.

Quelle: CDU Fraktion Spandau  

06.07.2010 | Kai Wegner, MdB
Verkehrsfluss auf dem Siemensdamm verbessern
Kai Wegner (CDU) fordert absolutes Parkverbot zwischen Nikolaus-Groß-Weg und Jakob-Kaiser-Platz

Gerade die Spandauerinnen und Spandauer, die mit ihrem Pkw im morgentlichen Berufsverkehr stadteinwärts über den Jakob-Kaiser-Platz fahren, erleben häufig Stauungen des Verkehrs bis zum Nikolaus-Groß-Weg. Eine Erklärung dafür ist die durch einige wenige parkende Autos und LKW‘s "gesperrte" dritte Fahrspur. Um für Entlastung zu sorgen hat sich jetzt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Kai Wegner (CDU) bei der zuständigen Verkehrslenkung Berlin dafür eingesetzt, dass im Straßenabschnitt zwischen Nikolaus- Groß-Weg und Jakob-Kaiser-Platz ein absolutes Parkverbot angeordnet wird.


25.06.2010 | CDU/FDP/PANTHER
Für Spandaus Zukunft. Verantwortungsvoll handeln.

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, FDP und PANTHER haben heute der Presse die Strukturentscheidungen vorgestellt, über die künftig 1,5 Millionen Euro eingespart werden. Unter der Überschrift ‚Für Spandaus Zukunft. Verantwortungsvoll handeln.‘ hatten sich die drei Fraktionen auf einen Maßnahmenkatalog geeinigt, über den das strukturelle Defizit des Bezirks künftig ausgeglichen werden soll.

Quelle: CDU Fraktion Spandau  

18.06.2010
SPD-Jugendstadträtin blockiert im Jugendhilfeausschuss

Die CDU-Fraktion Spandau kritisiert die Blockadehaltung der SPD-Jugendstadträtin bei der Analyse der Ausgabenexplosion bei den Hilfen zur Erziehung in der gestrigen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses.
"Die Haltung der Stadträtin lässt vermuten, dass das Jugendamt selbst nicht weiß, warum ihm die Kosten um die Ohren fliegen", sagte Frank Bewig, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion nach der gestrigen Sitzung.

Quelle: CDU Fraktion Spandau  

18.06.2010
Trotz 20 Millionen Euro Schulden: SPD-Finanzstadträtin bietet keine Lösungen an

Die CDU-Fraktion Spandau fordert die Spandauer Finanzstadträtin auf, ihre Verweigerungshaltung aufzugeben und ihr Amt wieder verantwortungsvoll auszufüllen. Dies werde man nun auch über einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung erzwingen, sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion Arndt Meißner im Nachgang zur Sitzung des bezirklichen Haushaltsausschusses am vergangenen Mittwoch.

Quelle: CDU Fraktion Spandau  

11.06.2010
CDU-Fraktion Spandau besucht die Siemensstadt

Die CDU-Fraktion Spandau veranstaltet am 14. Juni 2010 ihren nächsten Ortsteiltag in der Siemensstadt und wird diverse Einrichtungen im Kiez besuchen. Dies teilte der Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner heute mit.

Quelle: CDU Fraktion Spandau  

11.06.2010
Die Siemensstadt blüht weiter auf

Der Spandauer CDU-Abgeordnete Matthias Brauner begrüßt die millionenschwere Zusage von BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, in der Siemensstadt ein neues Technologiezentrum aufzubauen. Wie der BSH-Geschäftsführer Winfried Seitz gestern mitteilte, entsteht am Rohrdamm für rund 50 Millionen Euro ein neues Technologiezentrum. In diesem sollen die Waschmaschinen der Zukunft erforscht werden.


30.05.2010
CDU-Fraktion stellt Strafanzeige

Die CDU-Fraktion Spandau hat Strafanzeige gegen Unbekannt bei der Staatsanwaltschaft Berlin gestellt. Sie sieht in einem vom „Spandauer Bündnis gegen Rechts“ verbreiteten Flugblatt mehrere Straftatbestände erfüllt.

Quelle: CDU Fraktion Spandau  


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