CDU Kreisverband Spandau
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News
19.07.2010
Zebrastreifen für den Magistratsweg / Bullengraben Lange hat der Bezirk dafür geworben, dass am Bullengraben ein Fußgängerüberweg installiert wird. Neben der Tatsache, dass dieser natürlich beleuchtet ist, wird auch eine entsprechende Gehwegabsenkung dafür sorgen, dass die Fußgänger und Radfahrer diesen Bereich besser queren können.  
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16.07.2010
Im Rahmen der Aktion Berlin barrierefrei wurde am 13.07.2010 für Spandauer Unternehmer das Signet und eine Urkunde an die Apotheke Doc Morris durch den Bürgermeister Konrad Birkholz (CDU), der Vorsitzenden des Behindertenbeirats Frau Petra Wagner und des Bezirksbeauftragten Klaus Laufmann überreicht.
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15.07.2010
Scheibenputzer in Berlin Sie arbeiten unaufgefordert, werden oft nicht bezahlt und von vielen sogar als Plage empfunden: Jeden Sommer zieht es Scheibenputzer aus Osteuropa nach Berlin. Und jedes Jahr werden es mehr. Quelle: Peter Trapp
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15.07.2010
In Münster muss man dafür klagen, in Berlin nicht: Das An- und Ausziehen der Uniform ist Arbeit. Was sich ein Polizist aus Münster mühsam vor Gericht erstreiten musste, ist für seine Berliner Kollegen völlig selbstverständlich: Dass nämlich das An- und Ausziehen der Uniform in der Dienstzeit geschieht. Der 44-jährige Beamte aus Münster hatte ausgerechnet, dass er, wenn er sich täglich eine Viertelstunde umzieht, seinem Dienstherrn jährlich 45 Stunden seiner Freizeit schenkt. Das wollte er nicht. Sein Arbeitgeber fand hingegen, das An- und Ausziehen der normalen Uniform sei keine Arbeitszeit; anzurechnen sei nur die Zeit für das „Aufrüsten“ mit Pistole, Handschellen und Pfefferspray. Damit kam das Land vor dem Verwaltungsgericht Münster jetzt aber nicht durch, der Beamte gewann. Quelle: Peter Trapp
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14.07.2010
Im Sommer-Interview mit der "Berliner Morgenpost" spricht CDU-Chef Frank Henkel über die Herausforderungen in Berlin, die Schwerpunkte seiner Partei und die Abgeordnetenhauswahl 2011. Quelle: Frank Henkel
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12.07.2010
Auch in den -heißen- Sommermonaten ist Heiko Melzer im Wahlkreis Staaken und Falkenhagener Feld unterwegs und hat ein offenes Ohr. Quelle: Heiko Melzer
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10.07.2010
Der Sprecher der Jungen Gruppe der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt: "Es ist und bleibt weiterhin unumgänglich an der Integration unserer Mitbürger mit Migrationshintergrund zu arbeiten. So sollten stets die Förderprogramme überprüft, erneuert und ergänzt werden.
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09.07.2010
Der Schulexperte und der Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, Andreas STATZKOWSKI und Matthias BRAUNER, erklären: „Die regionale Schulaufsicht soll mehr Entscheidungsbefugnis bei der Zuteilung von Schulhelferstunden erhalten. Dass der `Runde Tisch Schulhelfer´ zu diesem Ergebnis vor Beginn des neuen Schuljahres gekommen ist, begrüßen wir ausdrücklich. Den Regionen fehlt aber ein auskömmlicher Etat, um die Entscheidung für den notwendigen Unterstützungsbedarf zu treffen. Außerdem ist die Zeit zur Umsetzung der neuen Verwaltungsvorschrift wieder mal viel zu kurz. Dies wird wieder erhebliche Unsicherheiten für die Betroffenen und Eltern zu Beginn des Schuljahres mit sich bringen. Quelle: Heiko Melzer
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09.07.2010
Spandauer Wirtschaftsvertreter und die CDU-Fraktion Spandau begrüßen die Einigung von Baustadtrat Carsten Röding und der Geschäftsführung der Bethanien-Diakonie, die zu einem Weiterbetrieb des Spandauer Kreuzfahrtterminals führen kann. Quelle: CDU Fraktion Spandau
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09.07.2010
Einkommen aus Ferienjobs werden anrechnungsfrei behandelt Rechtzeitig vor dem Beginn der Sommerferien hat die Bundesregierung eine Regelung auf den Weg gebracht, die es Schülerinnen und Schülern ermöglicht, bis zu 1.200 Euro anrechnungsfrei verdienen zu können. Der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner begrüßte die Regelung und stellte klar, dass sich Ferienjobs auch finanziell lohnen müssen.
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